Strategie

„Verlässliche Partnerschaft in Zeiten des Umbruchs “ – das ist der Titel der entwicklungspolitischen Strategie für Afghanistan für die Jahre 2014 bis 2017, die Bundesminister Dr. Gerd Müller im März 2014 im Rahmen einer mehrtägigen internationalen Konferenz vorgestellt hat.

Die deutsch-afghanische Entwicklungszusammenarbeit trägt zur Entwicklung und Stabilisierung des Landes bei.

Am Ende der sogenannten Transformationsperiode (2015–2024), das heißt einer Phase tiefgreifender Veränderungsprozesse, soll Afghanistan den Zustand eines „normalen Entwicklungslandes“ erreichen. Das bedeutet, Afghanistan ist ab dem Zeitpunkt zwar nach wie vor auf weitreichende ausländische Unterstützung angewiesen, jedoch in der Lage, sein Budget sowie die Sicherheitskosten weitgehend eigenständig zu tragen. Aktuell ist der Staat allerdings noch nicht in der Lage, die nachhaltige Entwicklung des Landes aus eigenen Mitteln zu finanzieren.

Die deutsche Zusammenarbeit mit Afghanistan trägt zur Entwicklung und Stabilisierung des Landes bei. Sie begleitet Afghanistan dabei, einen Staat aufzubauen, der von seinen Bürgerinnen und Bürgern als legitimer Vertreter ihrer Interessen und als Dienstleister ihrer Grundbedürfnisse anerkannt wird. Die internationale Gebergemeinschaft unterstützt das Land auf diesem Weg in die Eigenständigkeit und beobachtet die Reformprozesse sowie die Realisierung der vereinbarten Ziele. Um dies zu erreichen, muss die afghanische Regierung in der Lage sein, ihrer Bevölkerung Zukunftsperspektiven jenseits von Armut und Extremismus zu eröffnen.

Die internationale Gemeinschaft hat Afghanistan bei der Tokyo-Konferenz 2012 die Fortsetzung des zivilen Engagements bis 2024 zugesagt. Auf der Afghanistan-Konferenz 2014 in London hat Afghanistans Präsident Ashraf Ghani die Grundzüge eines ambitionierten Reformprogramms vorgestellt. Beim zweijährlichen Senior Officials Meeting (SOM) am 5. September 2015 berichtete die afghanische Regierung über den bisherigen Umsetzungsstand der angekündigten Reformen. Auf dieser Basis wurden neue Reformen mit der internationalen Gemeinschaft vereinbart, an denen sich die afghanische Regierung in den nächsten Jahren messen lassen wird. Die getroffenen Reformvereinbarungen wurden nachfolgend in eine politische Rahmenvereinbarung, das sogenannte Self-reliance through Mutual Accountability Framework (SMAF), überführt. Bei der Brüssel-Konferenz im Oktober 2016 hat die internationale Gemeinschaft auf Basis des SMAF und der vereinbarten Reformziele ihr ziviles Engagement in Afghanistan und Finanzhilfen in Höhe von USD 15,2 Milliarden in den Jahren 2017 bis 2020 in Aussicht gestellt. Deutschland hat zugesagt, seine zivile Unterstützung in Höhe von EUR 1,7 Milliarden (BMZ: EUR 250 Millionen, AA: EUR 180 Millionen) bis 2020 fortzusetzen. Die Erfüllung der Zusagen hängt jedoch von der Reformumsetzung der afghanischen Regierung ab, insbesondere in den Bereichen Menschen- und Frauenrechte, Förderung der Rechtsstaatlichkeit und Bekämpfung der Korruption.

Folgende Positionen stehen in Absprache mit der afghanischen Regierung und der Gebergemeinschaft im Fokus der Afghanistanpolitik der Bundesregierung:

  • Arbeitsplätze als Perspektive gegen Extremismus
    Jährlich drängen etwa 800.000 junge Menschen auf den Arbeitsmarkt. Beschäftigungsförderung und die Schaffung neuer Arbeitsplätze sollen diesen Menschen eine sichere Zukunft bieten.
     
  • Zukunft durch Bildung und Ausbildung
    Grundlage für Beschäftigung und politische Teilhabe ist eine gute Bildung sowie eine berufliche Ausbildung. Qualifizierte berufliche Bildung und Grundbildung sollen den Menschen bessere Möglichkeiten eröffnen, ihr Leben zu gestalten.
     
  • Gerechtigkeit durch gute Regierungsführung
    Leistungsfähige Behörden, Verwaltungen und Institutionen sorgen für Ordnung, sozialen Frieden und Rechtssicherheit. Sie sollen durch die Steigerung der Leistungsfähigkeit rechtsstaatlicher Strukturen und des dezentralen Regierungshandelns die Fähigkeiten und das Know-how erhalten, um ihren Aufgaben transparent nachzukommen, die Korruption wirksam zu bekämpfen und die Rechte der Frauen zu stärken.
     
  • Wir bleiben nah bei den Menschen – auch außerhalb der Städte
    Drei Viertel der Afghaninnen und Afghanen leben im ländlichen Raum, zwei Drittel sind in der Landwirtschaft tätig. Ländliche Gemeinden sollen schnell wirkende Unterstützung zur Beschäftigungsförderung erhalten – insbesondere in den Nordprovinzen, aber auch in anderen Teilen des Landes.
     
  • Fördern und fordern – mit einer Stimme
    Deutschland und die internationale Gebergemeinschaft stimmen sich in ihrer Unterstützung eng miteinander ab. Das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) erwartet substanzielle Fortschritte, wenn es um die Durchsetzung von Menschen- und Frauenrechten, Rechtsstaatlichkeit und die Bekämpfung der Korruption geht.

Wirkungen der deutschen Entwicklungszusammenarbeit
 

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Wirkungen erzielen, beobachten und kritisch bewerten – so funktioniert die deutsche Entwicklungszusammenarbeit mit Afghanistan

Um die Ansätze und Wirkungen der Maßnahmen der deutschen Entwicklungszusammenarbeit mit Afghanistan fortlaufend zu optimieren, beobachtet die Bundesregierung die Umsetzungsfortschritte sowie die erzielten Wirkungen einzelner Programme. Auf der Ebene der Maßnahmen werden regelmäßige Evaluierungen durchgeführt.  

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