Gute Regierungsführung

Schlüsselfaktor Gute Regierungsführung

Maßnahmen im Schwerpunkt gute Regierungsführung zielen darauf ab, die Leistungsfähigkeit der staatlichen Strukturen Afghanistans zu erhöhen und die Bevölkerung vermehrt an politischen Entscheidungsprozessen zu beteiligen. Dabei liegt ein besonderer Fokus auf der Förderung der Rechtsstaatlichkeit, der Stärkung von Frauenrechten, der Korruptionsbekämpfung sowie dem Ausbau von Verwaltungsstrukturen.

Die Einhaltung rechtstaatlicher Prinzipien ist eine der zentralen Erwartungen der afghanischen Bevölkerung an ihren Staat. Daher setzt sich die Bundesregierung dafür ein, den Rechtsschutz afghanischer Bürgerinnen und Bürger zu stärken. Hierfür werden beispielsweise Möglichkeiten der Rechtsaufklärung und Rechtshilfe gefördert und die Ausbildung von Jurastudierenden durch praxisnahes Training und Praktika verbessert. Zusätzlich wird die afghanische Regierung in ihrem Kampf gegen Korruption unterstützt. Dies gilt insbesondere für den Bergbausektor, in dem aufgrund fehlender Transparenz und illegaler Aktivitäten bislang hohe Summen an potentiellen Staatseinnahmen verloren gehen.

Durch die Unterstützung des Treuhandfonds der Weltbank für den Wiederaufbau Afghanistans trägt die Bundesregierung weiterhin dazu bei, die Leistungsfähigkeit der staatlichen Strukturen zu erhöhen. Auch werden Gouverneure und Führungskräfte in ausgewählten Distrikten beraten, um die Steuerungs- und Koordinierungsfähigkeiten der einzelnen Provinzverwaltungen zu verbessern. So sollen dort leistungsfähige und bürgerorientierte staatliche Strukturen entstehen, die in der Lage sind, Entwicklungsvorhaben eigenständig zu planen und durchzuführen.  Durch die Unterstützung öffentlicher Formaten wie Dialogforen und Bürgeranhörungen wird außerdem die Teilhabe der Bevölkerung an politischen Prozessen gefördert und somit das Vertrauen in die eigene Regierung gefestigt.

Die Ziele der Bundesregierung werden auch durch eine enge Kooperation mit zivilgesellschaftlichen Organisationen verfolgt. Diese sollen zunehmend in politische Prozesse eingebunden und gestärkt werden, um vermehrt Transparenz von öffentlichen Institutionen einzufordern.

Nähere Informationen zu unserer Arbeit im Schwerpunkt gute Regierungsführung finden Sie unter den Projektbeschreibungen und in den „Geschichten“.

Unsere Arbeit im Schwerpunkt

Fortschritt durch den Treuhandfonds für Wiederaufbau Die Bundesrepublik Deutschland ist einer der größten Geldgeber des Treuhandfonds für Wiederaufbau für Afghanistan, der durch die Weltbank verwaltet wird. Der deutsche Beitrag zum Programm beläuft sich auf 65 Millionen Euro in 2018 und fördert aktuell eine Vielzahl von Entwicklungsmaßnahmen. mehr
Rechtssicherheit für alle Bürgerinnen und Bürger Seit 2002 unterstützt die Bundesregierung mit Beteiligung der Niederlande und Finnlands Afghanistan dabei, ein effektives staatliches Justizsystem aufzubauen. Obwohl bereits bedeutende Fortschritte erzielt werden konnten, besteht noch Handlungsbedarf, um Bürgerinnen und Bürgern Rechtsstaatlichkeit zu gewähren – auf dem Land ebenso wie in städtischen Gebieten. mehr
Reformen für einen effektiven und vertrauenswürdigen Staat Um die öffentliche Verwaltung langfristig effektiver zu gestalten und Korruption vorzubeugen, unterstützt die Bundesregierung Reformprozesse in Afghanistan und stellt dabei den afghanischen Institutionen Fachexpertinnen und -experten zur Seite. Davon profitieren sowohl die Verwaltungsfachkräfte selbst als auch Bürgerinnen und Bürger. mehr
Staatliche Organe als Stützpfeiler der Gesellschaft Um das Vertrauen der afghanischen Bürgerinnen und Bürger in die staatliche Verwaltung zu stärken, fördert die Bundesregierung den Ausbau staatlicher Strukturen und die professionelle Ausbildung der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter – besonders auf dem Land. mehr
Entwicklung transparent planen und verwirklichen Infrastrukturmaßnahmen zur Verbesserung der sozioökonomischen Grundlagen der afghanischen Gesellschaft und Planungsmechanismen für lokale Verwaltungs- und Staatsorgane schaffen mehr
Nachhaltiger Bergbau für Wirtschaftswachstum Der afghanische Bergbausektor birgt große Wirtschaftspotenziale, die das Wachstum des Landes stark ankurbeln könnten. Um diese voll auszuschöpfen, unterstützt die Bundesregierung afghanische Akteure dabei, den Abbau langfristig innovationsfördernd und transparent zu gestalten. mehr
Jugend für den Frieden Um eine friedliche Entwicklung der afghanischen Gesellschaft voranzubringen, die der Bevölkerung Zukunftsperspektiven eröffnen kann, unterstützt die Bundesregierung den Zivilen Friedensdienst in Afghanistan dabei, vorherrschende Gewaltspiralen zu durchbrechen. mehr

Geschichten

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