Fortschritt durch den Treuhandfonds für Wiederaufbau

Die Bundesrepublik Deutschland ist einer der größten Geldgeber des Treuhandfonds für Wiederaufbau für Afghanistan, der durch die Weltbank verwaltet wird. Der deutsche Beitrag zum Programm beläuft sich auf 65 Millionen Euro in 2018 und fördert aktuell eine Vielzahl von Entwicklungsmaßnahmen.

Die finanzielle Abwicklung erfolgt über den staatlichen Haushalt und soll der afghanischen Regierung helfen, Haushaltsmittel transparent zu verwalten, eigene Einnahmen zu erzeugen und Haushaltsmittel entlang der nationalen Prioritäten mit größtmöglicher Entwicklungsorientierung einzusetzen.

Situation

Nach mehr als 30 Jahren kriegerischer Konflikte und ethnischer Spannungen sind weite Teile der Infrastruktur in Afghanistan zerstört. Strom- und Wasserversorgung, Schulen und Krankenhäuser sind weder flächendeckend ausgebaut noch genügen sie den Bedürfnissen der Bevölkerung. In den letzten Jahren wurde bereits viel Aufbauarbeit geleistet. Weiterhin stehen zahlreiche Investitionen aus, die der afghanische Staat aus seinem Haushalt noch nicht eigenständig finanzieren kann.

2017 generierte Afghanistan eigene Haushaltseinnahmen in Höhe von 2 Milliarden Euro. Trotz steigender Staatseinnahmen müssen rund 70 % des Haushaltes aus externen Quellen finanziert werden. Ein maßgebliches Instrument hierfür ist der Treuhandfonds für Wiederaufbau der Weltbank, der Afghanistan Reconstruction Trust Fund (ARTF), der durch mehr als 30 Geberländer finanziert wird.

Ziel

Das Programm zielt darauf ab, einen Beitrag zur Stabilisierung des afghanischen Staates und damit zur Reduzierung der Armut zu leisten. Mittels der finanziellen Unterstützung wird beabsichtigt, die Funktionsfähigkeit des öffentlichen Dienstes und damit auch die Grundversorgung mit sozialen Dienstleistungen zu gewährleisten sowie die Umsetzung der Entwicklungsprioritäten der afghanischen Regierung zu unterstützen. Durch die Verbesserung der wirtschaftlichen Rahmenbedingungen und des Steuersystems sowie eine transparente und rechtsstaatliche Regierungsführung soll das Land höhere Einnahmen generieren. Auf lange Sicht soll Afghanistan seinen Haushalt unabhängig von externen Zuschüssen finanzieren können und die Haushaltsmittel effizient und entwicklungsorientiert einsetzen. Darüber hinaus bietet der ARTF eine Plattform für den politischen Dialog zwischen der internationalen Gemeinschaft und der afghanischen Regierung.

Maßnahmen & Wirkung

Die deutsche Bundesregierung beteiligt sich seit 2002 am ARTF und hat bislang über 663 Millionen Euro bereitgestellt (die ausstehenden 65 Millionen Euro in 2018 nicht eingerechnet). Damit ist sie einer der wichtigsten Geber für den von der Weltbank verwalteten Fonds. Die internationale Gebergemeinschaft unterstützt über den ARTF die afghanische Regierung, damit diese ihre Aufgaben wahrnehmen und die nationale Entwicklungsstrategie verwirklichen kann. Mit den Geldern aus dem Fonds werden weit über 20 aktive Projekte in unterschiedlichen Bereichen gefördert. Dazu zählen: ländliche Entwicklung, Landwirtschaft, Infrastruktur, Gute Regierungsführung und menschliche Entwicklung. Mit Hilfe des Nationalen Solidaritätsprogramms (National Solidarity Programme) werden landesweit Kommunalentwicklungsräte darin unterstützt, Regierungs- und sozioökonomische Entwicklungsprozesse in den ländlichen Regionen des Landes umzusetzen. Das Gesundheitsprogramm System Enhancement for Health Action in Transition (SEHAT) unterstützt in 22 Provinzen den Bau, die Sanierung sowie die Ausstattung von Gesundheitseinrichtungen, die Ausbildung von Gesundheitsfachkräften und fördert somit die Steigerung der Gesundheitsstandards in den betroffenen Gebieten des Landes. Eine Übersicht über alle ARTF-finanzierten Programme finden Sie hier: http://www.artf.af/

Das 2016 gestartete Programm „Citizens’ Charter“ zielt darauf ab, mit Hilfe des verbesserten Angebots staatlicher Dienstleistungen für alle afghanischen Bürgerinnen und Bürger Armut zu reduzieren und deren Vertrauen in die nationale Regierung zu stärken. So soll auftretender Fragilität und Gewalt im Land Einhalt geboten werden. Beispielsweise sollen 3,4 Millionen Menschen Zugang zu sauberem Trinkwasser erhalten – bis 2020.

Bislang haben mehr als 9,3 Millionen Menschen von den durch den Fonds finanzierten Maßnahmen profitiert. Dank der Fördermaßnahmen können viele Afghaninnen auf Strom und Wasser zugreifen, eine Bildungseinrichtung besuchen oder Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen nutzen.

Übersicht

Engagement in allen Provinzen.
Programm:
Treuhandfonds für Wiederaufbau der Weltbank (Afghanistan Reconstruction Trust Fund- ARTF)
Auftraggeber:
Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ)
Partner:
Afghanische Regierung, Weltbank (Fonds-Administrator)
Durchführungs-organisationen:
KfW
Provinzen:
Nationwide
Programmziel:
Stärkung der Kapazitäten des afghanischen Staates, Entwicklung eigenständig zu finanzieren, sowie die aktuelle Finanzierung anfallender ziviler Kosten.
Gesamtlaufzeit:
Seit 2002
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