Reformen für einen effektiven und vertrauenswürdigen Staat

Um die öffentliche Verwaltung langfristig effektiver zu gestalten und Korruption vorzubeugen, unterstützt die Bundesregierung Reformprozesse in Afghanistan und stellt dabei den afghanischen Institutionen Fachexpertinnen und -experten zur Seite. Davon profitieren sowohl die Verwaltungsfachkräfte selbst als auch Bürgerinnen und Bürger.

Situation

Jahrzehntelange kriegerische Konflikte haben die afghanische Gesellschaft selbst und ihre staatlichen Strukturen zerrüttet. Die Organisation von Staat und Verwaltung ist unübersichtlich und teilweise ineffizient, der Nutzen staatlicher Verwaltung für die Bevölkerung nicht immer ersichtlich. Neben Mängeln und notwendigen Reformen in bestimmten Bereichen brauchen die Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der öffentlichen Verwaltung oft weiteres Training, um ihren Aufgaben korrekt nachkommen zu können. Darüber hinaus fehlt es staatlichen Institutionen sowohl auf nationaler Ebene in Kabul als auch in den Provinzen und Distrikten vereinzelt an Durchsetzungskraft, um politische Ziele umzusetzen. Afghanische Bürgerinnen und Bürger vertrauen dem Staat nicht immer uneingeschränkt Ein Grund: Korruption.

Ziel

Das Vorhaben zielt darauf ab, staatliche Organe und öffentliche Institutionen darin zu unterstützen, Effektivität und Effizienz ihrer Arbeit zu steigern, Korruption einzudämmen und somit die Ausübung ihrer politischen und administrativen Pflichten zu gewährleisten.

Maßnahmen & Wirkung

Um die Prozesse in der öffentlichen Verwaltung effektiver zu gestalten, stellt der Offene Politikberatungsfonds Fachexpertinnen und -experten bereit. Das Unabhängige Antikorruptionskomitee (MEC) wird beispielsweise unterstützt, sogenannte Gefährdungsanalysen einzelner Ministerien durchzuführen, wobei Letztere auf Korruptionsanfälligkeit untersucht werden. Die Ergebnisse werden veröffentlicht und die Umsetzung der gegebenen Empfehlungen wird regelmäßig nachverfolgt.

Auch der Bausektor ist von Korruption betroffen. Um Korruption in diesem wie auch in anderen Bereichen langfristig zu bekämpfen, ist Afghanistan 2015 einer internationalen Initiative zur Transparenz (COST) beigetreten. Die Grundlage für die Arbeit der Initiative – eine umfassende Studie über den Bausektor, die Problematiken, Daten und Fakten detailliert aufzeigt – wurde mit Unterstützung solcher Fachexperten und -expertinnen erstellt.

Das Projekt unterstützt außerdem das afghanische Präsidialamt in der Neustrukturierung seiner Organisation sowie der Identifizierung wichtiger Kernfunktionen. So sollen Ineffizienz und Redundanzen vermieden werden. Bei der Umsetzung der kommenden Verwaltungsreform 2.0 stellte das Projekt der zuständigen unabhängigen Kommission deutsche Beraterinnen und Berater zur Seite. Auch Direktorate auf Provinzebene wurden in Organisation und Abläufen neu strukturiert. Provinz- und Kommunalverwaltungen können so Dienstleistungen zukünftig selbst anbieten und damit mehr Verantwortung übernehmen. Diese Maßnahmen tragen dazu bei, die öffentliche Verwaltung langfristig effektiver zu gestalten.

Auch die gesetzlichen Rahmenbedingungen für die Teilhabe von Frauen am Wirtschaftsleben in Afghanistan sollen reformiert werden, um Hindernisse zu beseitigen und die Integration von Frauen ins Wirtschaftsleben voranzubringen. OPAF unterstützte die Entwicklung eines nationalen Schwerpunktprogramms zur wirtschaftlichen Stärkung von Frauen, das nun Teil der afghanischen Entwicklungsstrategie ist.

 

Übersicht

Engagement in Hauptstadt Kabul
Programm:
Offener Politikberatungsfonds (OPAF)
Auftraggeber:
Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ)
Partner:
Afghanisches Ministerium für Finanzen, Afghanische Unabhängige Kommission zur Reform des öffentlichen Sektors (IARCSC)
Durchführungs-organisationen:
Deutsche Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) GmbH
Provinzen:
Kabul
Programmziel:
Reform der öffentlichen Verwaltung und langfristige Vorbeugung von Korruption.
Gesamtlaufzeit:
August 2009 – Dezember 2018
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